AKTUELLES
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 Foto: apa/neubauer |
Bei der konstituierenden Sitzung am 11. April 2012 wurde
Frau Ass.-Prof. DDr. Renate KICKER vom Institut für Völkerrecht und
Internationale Beziehungen zur Vorsitzenden des Menschenrechtsbeirats ernannt, der ab 1. Juli 2012 als "menschenrechtlicher Aufsichtsrat" die Volksanwaltschaft unterstützen wird.
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Grazer Völkerrecht forscht für Google:
Matthias C. Kettemann hat am 27.3. in Berlin
die ersten Ergebnisse der von ihm
geleiteten Initiative um Menschenrechte im Internet vorgestellt. Zentrales Ergebnis: das
Internet macht beim Schutz der Menschenrechten "nicht alles neu,
aber vieles besser":
5th Graz Workshop on the Future of Security:
Mehr menschliche Sicherheit im
Internet
-- Zum Kurzbericht
-- Einige Fotos:
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Contact and further information
Organizing Committee:
Wolfgang Benedek | Paul Gragl | Matthias C. Kettemann
Heike Montag | Cristina Pace | Pascoal Santos Pereira
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Siehe auch die Veranstaltungen des Europäischen Trainings- und Forschungszentrum für Menschenrechte und Demokratie
EUROPEAN MASTER PROGRAMME ON HUMAN
RIGHTS AND DEMOCRATISATION
Die EU-Kommission finanziert seit mehreren Jahren ein einjähriges, in Venedig und anderen Partneruniversitäten in allen EU-Staaten stattfindendes Masters Programm zu Menschenrechten und Demokratisierung. Das European Training and Research Centre on Human Rights and Democracy in Graz koordiniert für die Universität Graz als eine von 28 Universitäten/Institutionen die Mitwirkung an diesem Programm. Studierende verbringen das Wintersemester in Venedig und das Sommersemester an einer der teilnehmenden Universitäten. Mehr Information: http://www.emahumanrights.org
NEUERSCHEINUNGEN
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Der
Menschenrechtsschutz muss online nicht neu gedacht werden, nur konsequent
umgesetzt werden. Zu diesem Ergebnis kommt eine von Mag. Matthias C. Kettemann,
LL.M. (Harvard) vom Institut für Völkerrecht geleitete Initiative von über 30
Expertinnen und Experten, die sich drei Monate im Rahmen des Thinktanks
Internet&Gesellschaft Co:llaboratory dem Schutz der Menschenrechten im
Internet gewidmet hatten. Bei der Netzmesse re:publica12 in Berlin wurde am 2.
Mai der Schlussbericht vorgestellt: Online-Schlussbericht:http://cobase.collaboratory.de/w/Abschlussbericht_Menschenrechte_und_Internet
Pdf:
http://dl.collaboratory.de/reports/Ini5_Menschenrechteinternet.pdf Medienstimmen:
Google-Forscher:
Menschenrechtsschutz besser im Internet verankern, 28.3.2012, http://heise.de/-1484918 |
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Matthias C. Kettemann, Die Bruchlinien des Arabischen Frühling, Denken + Glauben, Nr. 162, Herbst 2011, 8-11,
Ist nach den demokratischen Revolutionen im
arabischen Raum alles anders? Eine Vermessung der Brüche im Recht, der Umbrüche
in den Medien und der Aufbrüche der Menschen legt dies nahe. |
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MMag. Paul Gragl: Anwendungsbereich und Tragweite der Europäischen
Grundrechte - Die Bedeutung der Grundrechtecharta für die Bindung der
Mitgliedstaaten und den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz |
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MMag. Paul Gragl: Der RECHTLICHE STATUS der EMRK innerhalb des UNIONSRECHTS Zu den Auswirkungen auf die Rechtsautonomie der Europäischen Union nach ihrem Beitritt zur EMRK, in: ZEuS, Zeitschrift für Europarechtliche Studien,Heft Nr. 14, Jahrgang 2011, Heft 3 |
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Human
Security Perspectives 1/2011 is now online. The journals contains selected
excellent contributions of the 4th Graz Workshop on the Future of
Security, which ran from 7-8 April 2011, and was dedicated to furthering the
understanding of today’s and tomorrow’s security challenges and identifying
practical answers: http://www.etc-graz.at/typo3/index.php?id=1176 A number of
current and former members of the Institute and PhD students have contributed
articles to the journal: Pascoal Santos Pereira, Responsibility to Protect: One Step Towards A Liberal
International Order Markus Möstl, Civil-military Coordination in the Common Security and
Defence Policy of the European Union Matthias C. Kettemann, Lessons from Libya: A Test Case for Human Security
Mainstreaming? Thomas Rauter, Trading Justice for Peace? Discretionary Possibilities
for Renunciation of Criminal Prosecution under the Rome Statute Andrej Zwitter, Hybridization of Peacekeeping: Emergence of New Doctrines on Peace |
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Dr. Yvonne Schmidt: „International Space Law and Developing Countries”, in: Outer Space. An Ever Growing Issue in Society and Politics, Brünner, Christian; Soucek, Alexander (Eds.), 1st Edition, 2011, 450 p., Springer Verlag, (im Erscheinen) |
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Nach den Revolutionen im arabischen Raum hat sich in vielen Medien on- und offline der Eindruck verfestigt, moderne Informations- und Kommunikationstechnologien seien eine Möglichkeitsbedingung für politischen Wandel. Keine Demonstrationen ohne Verabredung via Twitter, keine Proteste ohne entsprechende Facebook-Gruppe und keine Demokratie ohne den Einsatz von Handys. In dem kurzen Beitrag versucht der Autor eine differenziertere Betrachtung, die den Schluss nahe, legt dass die Rolle sozialer Medien – gerade bei der „Twitter-Revolution“ im Iran und den vom Volk getragenen Regimewechseln in Tunesien und Ägypten – weit überschätzt wird.
In dem Beitrag setzt sich der Autor mit den völkerrechtlichen Aspekten des unter UN-Mandat durchgeführten militärischen Einsatzes der NATO in Libyen auseinander. Behandelt werden dabei u.a. die Rolle des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen beim Schutz der Zivilbevölkerung in internen bewaffneten Konflikten, das Konzept der sogenannten Schutzverantwortung (R2P) sowie die Frage der Reichweite und Auslegung der Resolution 1973 (2011) des Sicherheitsrats, mit der die militärische Operation der NATO in Libyen autorisiert wurde. |
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Das von Univ.-Prof. Dr. Wolfgang Benedek mitherausgegebene European Yearbook on Human Rights 2011 ist im Erscheinen: einen ersten Blick gibt es hier Matthias C. Kettemann, Esuring Human Rights Online: An Appraisal of Selected Council of Europe Initiatives in the Information Society Sector in 2010, in W. Benedek et al. (eds.), European Yearbook on Human Rights 2011, Vienna 2011, 461-482 Analyzing selected 2010 Council of Europe's public policy initiatives that bear on the Internet, the author concludes that the international community slowly progressing towards a common understanding of the values underlying the Internet and legal obligations flowing from the basic principles of Internet Governance. |
Christian Pippan, International Law, Domestic Political Orders, and the “Democratic Imperative”: Has Democracy Finally Emerged as a Global Legal Entitlement?, Jean Monnet Working Paper No. 02/10, New York University School of Law: New York 2010; abrufbar unter: http://centers.law.nyu.edu/jeanmonnet/papers/10/100201.pdf In diesem Beitrag befasst sich der Autor mit der Frage, ob und inwieweit das Ziel der weltweiten Förderung der Demokratie bereits konkreten Niederschlag im gegenwärtigen Völkerrecht gefunden hat; insbesondere, ob aus der jüngeren Staatenpraxis und der Praxis internationaler Organisationen tatsächlich (wie von einigen Autoren behauptet) bereits auf die Existenz eines universell gültigen Rechts der Bürger auf demokratische Partizipation geschlossen werden kann. |
Ein neuer Blick auf die praktischen Implikationen des Mainstreamings von Menschlicher Sicherheit:
Der Sammelband untersucht, wie Menschliche Sicherheit als Leitkonzept in UN-Friedensmission und
Krisenmanagement-Operationen der EU umgesetzt wird und wartet mit einigen überraschenden
Erkenntnissen auf.
Mainstreaming Human Security in Peace Operations and Crisis Management Policies, Problems, Potential
Editors: Wolfgang Benedek; Matthias C. Kettemann; Markus Möstl
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